Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 2013 und Erreichung der Biodiversitäts- und Umweltziele
(2013)
Der Schutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die landwirtschaftliche Nutzfläche nimmt rund die Hälfte der Fläche Deutschlands und der Europäischen Union ein. Wie diese bewirtschaftet wird, hat entscheidenden Einfluss auf die Biodiversität der Agrarlandschaft. Daher sind die Agrarpolitik und die Agrarförderung wichtige Faktoren für die Erreichung der Biodiversitäts- und Umweltziele insgesamt. Der aktuelle Reformprozess der EU-Agrarpolitik der Jahre 2010-2013 hat zu einer intensiven Auseinandersetzung mit der Frage geführt, wie die landwirtschaftliche Nutzung so gesteuert werden kann, dass der Verlust der biologischen Vielfalt gestoppt und umgekehrt werden kann. Dazu wurde vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) ein Vorhaben initiiert, das eingehend die bisherige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union analysiert und mögliche Politikoptionen für die künftige Ausgestaltung untersucht. Ein weiteres Vorhaben wurde zur Thematik der Ökologischen Vorrangflächen in der künftigen GAP durchgeführt.
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 2013 und Erreichung der Biodiversitäts- und Umweltziele
(2013)
Der Schutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die landwirtschaftliche Nutzfläche nimmt rund die Hälfte der Fläche Deutschlands und der Europäischen Union ein. Wie diese bewirtschaftet wird, hat entscheidenden Einfluss auf die Biodiversität der Agrarlandschaft. Daher sind die Agrarpolitik und die Agrarförderung wichtige Faktoren für die Erreichung der Biodiversitäts- und Umweltziele insgesamt. Der aktuelle Reformprozess der EU-Agrarpolitik der Jahre 2010-2013 hat zu einer intensiven Auseinandersetzung mit der Frage geführt, wie die landwirtschaftliche Nutzung so gesteuert werden kann, dass der Verlust der biologischen Vielfalt gestoppt und umgekehrt werden kann. Dazu wurde vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) ein Vorhaben initiiert, das eingehend die bisherige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union analysiert und mögliche Politikoptionen für die künftige Ausgestaltung untersucht. Ein weiteres Vorhaben wurde zur Thematik der Ökologischen Vorrangflächen in der künftigen GAP durchgeführt.
Das vorliegende Forschungsvorhaben "Kurzfassungen der Agrarumwelt- und Naturschutzprogramme nach der ELER-Verordnung - Fortschreibung und Aktualisierung" (FKZ 807 88 030) aktualisiert die Ergebnisse zweier vorhergehender Vorhaben. Eine Aktualisierung war notwendig, weil die ELER-Verordnung der Europäischen Union, die die neue Förderperiode einleitete, einen völlig neuen Rahmen für die EU-kofinanzierten Agrarumwelt- und Naturschutzprogramme vorgegeben hat. Allein dieser Umstand führte zu erheblichen Veränderungen in den Agrarumwelt- und Naturschutzprogrammen, die in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur von den Bundesländern gestaltet werden. Gleichzeitig haben die Bundesländer bei der Überarbeitung ihrer Programme auf die Ergebnisse der Evaluierungen, auf positive wie negative Erfahrungen (Akzeptanz, Effizienz etc.) sowie auf veränderte finanzielle Spielräume reagiert. In Kapitel 2 erfolgt eine Definition bzw. Abgrenzung derjenigen Maßnahmen, die in die vorliegende Datenbank aufgenommen wurden. Kapitel 3 enthält eine aktuelle Übersicht über die Agrarumwelt- und Naturschutzprogramme der Bundesländer, die in der Regel als Richtlinien vorliegen. Eine Übersicht über die konkreten Inhalte dieser Richtlinien und die einzelnen Maßnahmen enthält Teil II dieses Berichts (tabellarische Kurzfassungen). Kapitel 4 gibt einen differenzierten Überblick welche Maßnahmen die Bundesländer in den Bereichen Ökologischer Landbau, Ackerbau, Gemüsebau und Dauerkulturen, Grünland, Schutz der Genressourcen, Umwelt- und tiergerechte Haltungsverfahren, Teichwirtschaft sowie bei den Pflege- und Naturschutzprogrammen (Erhalt des natürlichen Erbes) anbieten und wie sich die Gestaltung der Maßnahmen weiterentwickelt. Kapitel 5 fasst die Entwicklung sowie ihre Ursachen und Hintergründe zusammen, bewertet die Entwicklung und versucht einen Ausblick auf künftige Entwicklungen zu geben.
Sowohl die Erfolge der Erneuerbaren Energien aus Biomasse als auch die konfliktträchtigen Begleiterscheinungen der Ausweitung der Anbauflächen von Energiepflanzen sind längst Gegenstand öffentlicher Wahrnehmung. In Deutschland verschärfen sich regional Nutzungs- und auch Naturschutzkonflikte zusehends. Die Frage nach "Spielregeln" für ein naturverträgliches Maß des Biomasseanbaus gewinnt insbesondere vor dem Hintergrund ambitionierter Ausbauziele für die Nutzung von Bioenergie in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Im Rahmen der vorliegenden Studie werden die Auswirkungen des Biomasseanbaus auf Natur und Landschaft exemplarisch für fünf Modellregionen analysiert. Betriebswirtschaftliche Detailuntersuchungen für ausgewählte Betriebe mit Biogasanlagen beleuchten ferner die Effekte einzelner förderpolitischer Maßnahmen auf der konkreten Betriebsebene. Mögliche Effekte auf die Biodiversität werden mit Hilfe der ökologischen Modellierung am Beispiel der Feldlerche (Alauda arvensis) abgebildet. Insgesamt zeigt sich, dass insbesondere die Novelle des EEG mit der Einführung des NawaRo-Bonus im Jahr 2004 spürbare Veränderungen in der landwirtschaftlichen Bodennutzung ausgelöst hat. Aufgrund unterschiedlicher agrarstruktureller und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und anderer Faktoren hat sich die Produktion von Bioenergie auf einzelne Regionen besonders konzentriert und dort in besonderem Maße zur Verschärfung von meist schon bestehenden Naturschutzproblemen beigetragen. Negative Effekte auf die Biodiversität werden deutlich, können allerdings nicht abschließend beurteilt werden. Bezüglich der Regulierung der aufgezeigten Konflikte durch neue "Spielregeln" hat sich gezeigt, dass zusätzliche normative Anbaustandards bundesweit nur schwer umsetzbar sind. Hierzu liefert der vorliegende Bericht eine gutachterliche Bewertung zur Eignung und politischen Durchsetzbarkeit von in der Diskussion befindlichen Naturschutzstandards für den Biomasseanbau. Konkrete Handlungsoptionen für die mittel- und kurzfristige Umsetzung werden benannt. Die aus Sicht des Naturschutzes folgerichtige Konsequenz einer neuen Akzentuierung der Förderpolitik - sowohl im Agrar- als auch im Energiebereich - erscheint jedoch zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der volkswirtschaftlichen Implikationen unpopulär und kaum durchsetzungsfähig.
Agrarumweltmaßnahmen haben sich seit Anfang der 1990er Jahre zu einem immer wichtigeren Standbein der Agrar(umwelt)politik entwickelt. Parallel zu diesem Bedeutungszuwachs wurden jedoch zunehmend konzeptionelle Defizite der Agrarumweltprogramme offensichtlich und damit eine kontinuierliche Überprüfung der Wirksamkeit ihrer Maßnahmen gefordert. Die EU will diesen Evaluierungs- und Anpassungsprozess künftig noch verstärken. Dieser Aspekt wird durch die vorliegende Studie aufgegriffen. Aufbauend auf einer Synopse der Inhalte aller Agrarumweltprogramme in Deutschland werden die ihnen zugrunde liegenden Maßnahmen auf der Grundlage der VO (EG) 1257/99 einer methodisch fundierten Stärken-Schwächen-Analyse unterzogen. Besonderes Augenmerk ist auf ihre Wirksamkeit aus naturschutzfachlicher Sicht gerichtet. Es wird jedoch nicht nur auf die Ziel-Mittel-Beziehung abgestellt, sondern auch die jeweilige Inanspruchnahme durch die Landwirte berücksichtigt. Gerade die Bewertung der Maßnahmen im Bereich des Arten- und Biotopschutzes erweist sich hier als ausgesprochen vielschichtig. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass es einer deutlich stärkeren Differenzierung der Maßnahmen sowie einer flexibleren Anpassung des zur Verfügung stehenden Instrumentariums an die lokalen Bedingungen bedarf, damit Agrarumweltmaßnahmen nachhaltig wirksam sein können. Darüber hinaus sollten sie gezielt durch Maßnahmen aus anderen Bereichen - wie z.B. den Aufbau von Vermarktungsstrukturen, Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen - flankiert werden. Besondere Bedeutung kommt der kohärenten Ausgestaltung aller auf Natur und Umwelt direkt oder indirekt einwirkenden Instrumente zu, um Synergien zu nutzen, vor allem aber negative Einflüsse zu minimieren.
Biodiversität in Ökobilanzen
(2019)
Biodiversität in Ökobilanzen
(2019)
